/  Demokratie- und Integrationsförderung

Die Umsetzung ausgewählter OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie in Deutschland

Mit dem unabhängige Evaluierungsbericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte liegt eine umfängliche Darstellung zur Umsetzung der OSZE-Verpflichtungen hierzulande zu Menschenrechten und Demokratie vor.

Im Jahr 2016 hat Deutschland den Vorsitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) inne. Aus diesem Anlass hat das Deutsche Institut für Menschenrechte im Auftrag des Auswärtigen Amts evaluiert, wie die OSZE-Verpflichtungen im Bereich Demokratie, Menschenrechte und Grundfreiheiten in Deutschland umgesetzt werden. 

Folgende Themenfelder wurden für die Evaluierung vom Deutschen Institut für Menschenrechte ausgewählt und bewertet:

  • Toleranz und Nichtdiskriminierung: Bekämpfung von Diskriminierung und Hasskriminalität
  • Geschlechtergleichheit: Datenerhebung zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen; Lohngerechtigkeit; Frauen, Frieden, Sicherheit
  • Bekämpfung des Menschenhandels: Menschenhandel zum Zweck der Arbeitsausbeutung, Kinderhandel, Datenerhebung und Berichterstattung
  • Wahlrecht: Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen
  • Transparenz und demokratische Institutionen: Transparenz der Einkünfte von Parteien und Abgeordneten und der politischen Interessensvertretung

Nach einer Darstellung der jeweiligen OSZE-Verpflichtungen, wird der die Thematik betreffende rechtliche und institutionelle Rahmen erläutert, die jeweilige Situation in Deutschland geschildert und der Umsetzungsstand der entsprechenden Verpflichtung bewertet. Dabei wird den Fragen nachgegangen: Wird das menschenrechtliche Problem von staatlicher Seite anerkannt? Werden Schritte zur Lösung unternommen? Sind die unternommenen Schritte wirkungsvoll zur Beseitigung des menschenrechtlichen Problems? Sind gegebenenfalls weitere Schritte zu empfehlen?

Der freiwillige Evaluierungsbericht "Die Umsetzung ausgewählter OSZE-Verpflichtungen zu Menschenrechten und Demokratie in Deutschland" steht auf der Website des Deutschen Instituts für Menschenrechte zum Download zur Verfügung.