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Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt – auch in Flüchtlingsunterkünften

Wie können geflüchtete Menschen effektiv vor geschlechtsspezifischer und sexualisierter Gewalt in Flüchlingsunterkünften geschützt werden? Welche rechtlichen Grundlagen finden Anwendung? Wer ist zuständig? Das Deutschen Institut für Menschenrechte widmet sich der Thematik in einem policy paper.

In der aktuellen Diskussion stehen Fragen nach dem "Wie?" der Unterbringung von geflüchteten Menschen (Erstaufnahmeeinrichtungen, Gemeinschaftsunterkünfte, Wohncontainer etc.) deutlich im Vordergrund. Die Qualität dieser Unterkünfte wird bislang jedoch noch zu wenig diskutiert und Fragen des Gewaltschutzes in den Einrichtungen bleiben häufig noch unbeantwortet.

Insbesondere Frauen sowie LSBTI* sind jedoch von geschlechterspezifischer und sexualisierter Gewalt betroffen. Zudem gibt es für die Betroffenen häufig Zugangsbarrieren zu bestehenden Schutz- und Beratungsangeboten. Nicht zuletzt ergeben sich Schwierigkeiten daraus, dass sich die Fragen des Gewaltschutzes von Geflüchteten an der Schnittstelle zwischen Zivil- und Ausländerrecht bewegen, Zuständigkeiten nicht immer klar geregelt sind und es zu Unstimmigkeiten und Widersprüchen kommen kann.

Das vorliegende Papier gibt einen Überblick zum Gewaltschutz in Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften und beschreibt die mögliche Maßnahmennahmen zum Rechtsschutz in den Unterkünften. Der Schutz von Frauen steht im Rahmen des Papiers im Fokus.

Abschließend werden konkrete und detaillierte Empfehlungen für eine menschenrechtskonforme Weiterentwicklung des Gewaltschutzsystems für Asylsuchende und Geduldete in Flüchtlingsunterkünften formuliert.

Das policy paper "Effektiver Schutz vor geschlechtsspezifischer Gewalt – auch in Flüchtlingsunterkünften" von Heike Rabe für das Deutsche Institut für Menschenrechte steht auf deren Website zum Download zur Verfügung.