/  Demokratie- und Integrationsförderung

Mobile Beratung der Geflüchteten vom Oranienplatz

Im Frühjahr 2014 gelangte der Berliner Oranienplatz zu bundesweiter Bekanntheit. Flüchtlinge hatten auf dem zentral gelegenen Platz im Bezirk Kreuzberg bereits 18 Monate zuvor ein Protestcamp errichtet, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen – viele waren von Abschiebung bedroht und unterlagen der Residenzpflicht. Doch erst im Januar 2014 kam es zu einem Verhandlungsprozess zwischen dem Senat und den Besetzern, an dessen Ende die Auflösung des Camps im April 2014 stand. Ein Team aus Mitarbeiter/-innen der Caritas und der Diakonie übernahm anschließend die Beratung von rund 200 Geflüchteten, die bei der Lösung ihrer aufenthaltsrechtlichen Probleme, aber auch bei der Entwicklung ihrer Lebensperspektiven unterstützt werden sollten. Mit der vorliegenden Broschüre dokumentiert das Diakonische Werk Berlin-Stadtmitte diesen Beratungsprozess.

Die Broschüre dokumentiert die Beratungstätigkeit im Frühjahr und Sommer 2014, die aufgrund des zuvor ausgehandelten „Einigungspapiers“ zwischen Senat und Flüchtlingen zustande kam. Das Beratungsangebot sollte Einzelfallberatung zu rechtlichen, aber auch gesundheitlichen und sozialen Fragen umfassen. Dies gestaltete sich jedoch schwierig: So konstatieren die Berater/-innen, dass die mangelnde Kooperationsbereitschaft von Behörden und Ministerien die Unterstützung der Flüchtlinge massiv erschwerte. Im September 2014 stellte das Diakonische Werk Berlin-Stadtmitte seine Beratungstätigkeit ein. Die Einschätzung der Berater/-innen fällt nüchtern aus: „Selbst die beste Beratung ist sinnlos, wenn die Ablehnung schon feststeht, bevor der Antrag überhaupt gestellt ist.“ Im Spätsommer 2014 hatten die Geflüchteten vom Oranienplatz die ihnen vom Senat vorübergehend zur Verfügung gestellten Unterkünfte alternativlos verlassen müssen. Über hundert Personen leben seither in Notunterkünften der Kirche. Neben der detaillierten Dokumentation des Beratungsprozesses versammelt die Broschüre auch Stellungnahmen von Ärztinnen und Anwältinnen sowie Interviews mit geflüchteten Beratungsnehmer/-innen. In ihnen berichten Flüchtlinge über die Situation in ihren Herkunftsländern und die Ankunft in Deutschland, über ihre politischen Forderungen und über ihre Sicht auf den gescheiterten Verhandlungsprozess.